Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 18.12.2009 - L 18 AL 281/09 B PKH |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.12.2009 - L 18 AL 281/09 B PKH (https://dejure.org/2009,115567)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. Dezember 2009 - L 18 AL 281/09 B PKH (https://dejure.org/2009,115567)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 08.05.2003 - 6 AZR 191/02
Angemessenheit der Ausbildungsvergütung
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.12.2009 - L 18 AL 281/09
Eine Ausbildungsvergütung, die weniger als 80 v. H. der tariflichen Vergütung beträgt, ist nämlich nicht mehr als angemessen anzusehen (vgl. BAG, Urteil vom 08.05.2003 - 6 AZR 191/02 = AP Nr. 14 zu § 10 BBiG). - BSG, 19.08.2009 - B 7 AL 29/09 B
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.12.2009 - L 18 AL 281/09
Ungeachtet dessen, ob die Antragsgegnerin zu Unrecht die erforderliche Einzelfallprüfung (siehe dazu BSG, Beschluss vom 19.08.2009 - B 7 AL 29/09 B - juris) unterlassen hatte, indem sie die beantragte Arbeitsgenehmigung-EU - auch - mit der Begründung abgelehnt hatte, dass - abstrakt - genügend bevorrechtigte Bewerber zur Verfügung stünden, ist diese ablehnende Entscheidung aber deshalb rechtens, weil die Ausbildungsvergütung in der Höhe von insgesamt 520,- EUR monatlich keine angemessene Ausbildungsvergütung iS des § 17 Abs. 1 Altenpflegegesetz darstellt.